Eben hat sich in kleiner Runde eine Frage ergeben, ob die Abwrackprämie diskriminierend ist?
Der Hintergrund ist, dass jeder Steuerzahler diese Prämie finanziert. Auf der anderen Seite kann sich nicht jeder ein neues Auto leisten und kommt somit nicht in den Genuss, die Abwrackprämie in Anspruch zu nehmen.
Nun die Frage: Ist die Abwrackprämie diskriminierend?
27. Juni 2009 um 10:30
Warum sollte Sie das sein? Es ist eine Prämie die Du bekommst wenn Du etwas tust das der Staat möchte. Wäre die Umweltprämie diskrimienierend wären das dann ja auch alle anderen Prämien die der Staat vergibt. Also u.a. auch die Wohnungsbauprämie, die Arbeitnehmersparzulage, die Zulage zur Riesterrente, die Investitionszulage, das Kindergeld, die Milchprämie etc. pp
In meinen Augen ist sie das also nicht.